Warum die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen so niedrig ist
Résumé
Waren die ersten direkten Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 1979 noch von einer relativ moderaten Nichtwählerquote von EU-weit 37 % geprägt, so sind es zwischenzeitlich stetig mehr geworden ; EU-weit lag die Nichtwählerquote 2009 bei 56,6 % oder sogar über 80 % in der Slowakei. Im EU-Parlament und allgemein im europäischen politischen Umfeld befürchtet man, dass dieser Trend die Daseinsberechtigung des EU-Parlaments in Frage stellen wird. Und das in einer Zeit, in der die europäischen Institutionen es ohnehin schon alles andere als leicht haben. Bedauerlicherweise rückte das Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags durch das Nein der Iren in weite Ferne ; dabei hatte man doch so sehr darauf gezählt, dass dies entscheidend zum Ausgang der Wahlen beitragen würde, da es eine „Wahl“ des Kommission-Präsidenten durch das EU-Parlaments bedeutet hätte. Die Diskussionen werden in Zukunft nicht abreißen, wie man die Wähler an die Urnen bringen kann. Mir erscheinen diese Befürchtungen übertrieben und kontraproduktiv. Wissenschaftlich betrachtet überrascht die massive Enthaltung der Europäer nicht, mit der die Wahlen zu kämpfen haben ; sie ist überdies logische Konsequenz, wenn man die allgemeine Tendenz zu Enthaltung bei Wahlen und die dafür bestimmenden Faktoren betrachtet. Diese hohe Nichtwählerquote ist außerdem bei weitem nicht so beängstigend, wie es uns die Medien und verantwortlichen EU-Politiker glauben machen wollen, die den Euroskeptikern und ihren Debatten eine Legitimation geben wollen.