Roter Teppich für Investoren? Eine Analyse zur Wahl des Planungsinstruments und der Verfahrensdauer bei der Aufstellung von Bebauungsplänen für Vorhaben des großflächigen Einzelhandels
Red carpet for investors? An analysis concerning the selection of planning instruments and the duration of the planning process for the preparation of development plans for large-scale retail projects
Résumé
Zusammenfassung Bei der Neuansiedlung von Vorhaben möchten Investoren zügig und unkompliziert genau dort ein Planungsvorhaben realisieren, wo sie optimale Standortbedingungen vorfinden. Für viele Kommunen ist eine Neuansiedlung eines großen Unternehmens-wie bspw. eine Ansiedlung des Möbelriesen IKEAaus wirtschaftlichen Gründen vorteilhaft, weshalb dem Investor bestenfalls von der planenden Gemeinde bei der Vorhabenrealisierung keine Steine in den Weg gelegt werden. Als Trägerin der Planungshoheit hat die Kommune bei der Aufstellung von Bebauungsplänen zur Schaffung von Planungsrecht die Entscheidung über die Wahl des Planungsinstruments zu treffen, sie kann aber ebenso die Dauer des jeweiligen Verfahrens beeinflussen um dem Investor die Ansiedlung so attraktiv wie möglich zu gestalten. Am Beispiel der internationalen Möbelhauskette IKEA zeigt dieser Beitrag, inwiefern eine Einflussnahme der Investoren auf die planende Gemeinde anhand der Wahl des Planungsinstruments und anhand der Dauer eines Planungsverfahrens messbar ist. Bezüglich der vom Gesetzgeber bereitgestellten Planungsinstrumente wird unter Berücksichtigung verschiedener planerischer Aspekte analysiert, ob das Planungsrecht mittels eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB oder per Angebotsplanung erlangt wurde. Inwiefern sich eine Einflussnah
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